Sozialhilfe

Das am 01.06.1962 in Kraft getretene BSHG wurde am 01.01.2005 durch das SGB XII abgelöst. Damit wurde die Sozialhilfe in die Reihe der Sozialgesetzbücher integriert. Während bisher zwischen „Hilfe zum Lebensunterhalt“ und „Hilfe in besonderen Lebenslagen“ unterschieden wurde, ist die Sozialhilfe nun in sieben Bereiche gegliedert, die jeweils die Leistungen in bestimmten Lebenslagen regeln:

  • Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 – 40 SGB XII)
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 – 46 SGB XII)
  • Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 – 52 SGB XII)
  • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (§§ 53 – 60 SGB XII)
  • Hilfe zur Pflege (§§ 61 – 66 SGB XII)
  • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 – 69 SGB XII)
  • Hilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 – 74 SGB XII)

Die Kanzlei Erb unterstützt Sie bei der Geltendmachung dieser Ansprüche. Dabei sind besonders zu berücksichtigen Einkommensgrenzen und Vermögen. Auch Schenkungen spielen keine unbedeutende Rolle. Nicht selten sind die gegenseitigen Unterhaltspflichten von Eltern oder Kindern für Sozialhilfeansprüche bedeutsam. Wir helfen Ihnen bei der Berechnung von Leistungsansprüchen oder bei der Abwehr von Forderungen durch Sozialleistungsträger.

Hilfe zum Lebensunterhalt

Die Hilfe umfasst den Lebensunterhalt von 0:00 Uhr bis 24:00 Uhr. Also alles, was überhaupt zum Leben gehört. Die Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens gehören laut § 27a SGB XII genauso zum Lebensunterhalt wie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilhabe am kulturellen Leben.

Das hört sich zunächst gut an, ist aber in Einzelfällen eher schwierig. Verschiedene Leistungen werden nicht gewährt, obwohl der Leistungsempfänger sich sicher ist, dass er einen berechtigten Anspruch hat. Die Kanzlei Erb unterstützt Sie bei der Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Allerdings können wir nicht die finanziellen Risiken, die durch die Geltendmachung selbst entstehen, tragen. Ein Ratsuchender muss die Voraussetzungen erfüllen und dafür beitragen, zumindest Beratungshilfe oder Prozesskostenhilfe gewährt zu erhalten.

Grundsicherung

Im Alter und in Fällen der Erwerbsminderung können Ansprüche auf Grundsicherung bestehen. Die Kanzlei Erb unterstützt Sie bei allen Fragen in diesem Zusammenhang.

Hilfe zur Pflege

Wenn eine Person nicht vollständig die Mittel aufbringen kann, um im Pflegefall versorgt zu werden, kommt als Sozialleistung die „Hilfe zur Pflege“ in Betracht.

Wir, die Kanzlei Erb, klären mit Ihnen alle Fragen im Zusammenhang mit diesen Ansprüchen. Oft ist der Einsatz vom eigenen Vermögen, aber auch die ersatzweise Geltendmachung gesetzlicher Sozialleistungen bei deren Kindern Beratungsinhalt.

Einkommensgrenzen für die Sozialhilfe

Im Gegensatz zur Hilfe zum Lebensunterhalt, bei der das gesamte Einkommen eingesetzt werden muss, evtl. unter Berücksichtigung von Beträgen oder Beiträgen zu Versicherungen o. ä., gelten bei den Hilfen in anderen Lebenslagen Einkommensgrenzen, die im § 85 SGB XII genannt sind.

Wir helfen Ihnen bei der Berechnung des tatsächlich anrechnungsfähigen Einkommens.

Vermögen und Sozialhilfe

Grundsätzlich ist alles Geld und Geldeswert als Vermögen zu kennzeichnen und auch einzusetzen bzw. zu verwerfen. Es gibt jedoch Ausnahmen, die im § 90 Abs. 2 SGB XII aufgezählt worden sind. Hierunter fällt auch ein angemessenes Hausgrundstück. Auch kleinere Geldbeträge oder sonstiger Geldwert sind nicht zu berücksichtigen, wenn gewisse Grenzen bzw. Höhen nicht überstiegen werden. Diese Werte sind in der VO zu § 90 SGB XII aufgezählt.

Die Kanzlei Erb hilft Ihnen bzw. Ihren Angehörigen bei der Sicherung des nichtverwertbaren Vermögens.

Schenkungen und Sozialhilfe

Eine ganz spezielle Frage ist die Berücksichtigung verschiedener „erzwingbarer“ Rückforderungen geleisteter Geschenke, wenn man selber später zum Sozialfall wird. Dazu zählt natürlich auch ein verschenktes Hausgrundstück. Wir, die Kanzlei Erb, gestalten mit Ihnen Ihre Verträge, damit möglichst keine Rückforderung verlangt werden kann und wehren entsprechende Ansprüche durch das Sozialamt für Sie ab.

Unterhaltspflicht der Kinder

Sie werden als Unterhaltspflichtiger seitens des Sozialamts in Anspruch genommen? Damit sind Sie nicht einverstanden? Die Kanzlei Erb unterstützt Sie bei der Berechnung und Abwehr solcher Ansprüche.

Berechnung von Leistungsansprüchen

Die Berechnung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Leistungen der Sozialhilfe ist sehr komplex. Oft kann ein Laie die Berechnung nicht nachvollziehen. Die Kanzlei Erb unterstützt Sie in diesen Fällen gerne.