Pflicht des Arbeitnehmers auf Erbringung der Arbeitsleistung

Der Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung der vereinbarten Vergütung steht die Pflicht des Arbeitnehmers gegenüber, seinerseits die Arbeitsleistung zu erbringen, zu der er sich verpflichtet hat. Die Rechtsanwaltskanzlei Erb berät Sie darüber, was passieren kann, wenn eine Nichtleistung der vereinbarten Arbeitsleistung vorliegt. Kann der Arbeitgeber tatsächlich eine Klage auf Arbeitsleistung führen? Gibt es ggf. einen Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung oder liegt ein Fall einer berechtigten Vertragsstrafe vor? Kann der Arbeitgeber in Fällen, in denen der Arbeitnehmer außerhalb der Erfüllung der eigentlichen Arbeitsleistung anderweitige Tätigkeiten ausübt, eine Klage auf Unterlassung dieser Tätigkeiten führen und was ist grundsätzlich in Fällen, in denen der Arbeitnehmer Schlechtleistung erbringt? Fragen Sie die Rechtsanwaltskanzlei Erb in Wilnsdorf.

Klage auf Arbeitsleistung

Der Arbeitnehmer hat grundsätzlich kein Recht, seine Arbeitsstelle plötzlich mittels einer fristlosen Kündigung aufzugeben, sofern kein zwingender Kündigungsgrund für eine außerordentliche Kündigung vorliegt. In Fällen der unzulässigen Kündigung kann der Arbeitgeber zwar auf „Weiterarbeit“ klagen, aber ein zu seinen Gunsten entsprechendes Urteil nicht vollstrecken lassen. Ansonsten könnte der Arbeitgeber mit gerichtlicher Hilfe „Zwangsarbeit“ durchsetzen. In Frage kommen stattdessen Entschädigungsansprüche. In welchen Fällen und wie ein Entschädigungsanspruch bestehen könnte, darüber berät Sie die Rechtsanwaltskanzlei Erb.

Schadensersatz wegen Nichterfüllung

Eine Klage auf Erbringen der Arbeitsleistung ist zwar möglich, kann aber nicht vollstreckt werden. Möglich ist dabei ein Schadenersatz wegen Nichterfüllung, der in mehrfacher Hinsicht bestehen könnte, so u. a.: in einer Verurteilung zu einer Entschädigung durch das Gericht, die Verrechnung ausstehenden Lohnes mit eventuellen Schadenersatzforderungen, der Ausspruch einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung, die Berücksichtigung dieses Verhaltens bei einem geltend gemachten Zeugnisanspruch, Ansprüche aus einer zulässigerweise vereinbarten Vertragsstrafe, Schadenersatzansprüche in Form von Inseratskosten oder Kosten für eine vorübergehende Ersatzkraft.

Klage auf Unterlassung anderweitiger Tätigkeiten

Der Arbeitnehmer geht einer – aus Sicht des Arbeitgebers unzulässigen – Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber nach. Die Rechtsanwaltskanzlei Erb erörtert mit Ihnen Möglichkeiten, solche Tätigkeiten zu untersagen. Eindeutig ist, dass grundsätzlich der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern kein „Berufsverbot“ aussprechen darf. Gleichwohl gibt es Fälle, in denen eine Untersagung der umstrittenen Tätigkeiten möglich sein kann, so z. B. bei Verstößen gegen ein vertraglich vereinbartes Wettbewerbsverbot. Kommen Sie zu uns. Die Rechtsanwaltskanzlei Erb klärt mit Ihnen Zulässigkeit oder Unzulässigkeit.

Vertragsstrafe

Wegen der Probleme bei dem Nachweis und der gerichtlichen Durchsetzung eines Schadenersatzanspruches werden häufig Vertragsstrafen für den Fall eines Arbeitsvertragsbruchs oder einer fristlosen Kündigung ohne wichtigen Grund vereinbart. Zudem werden sie für den Fall des Nichtantritts der Arbeit, eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Verletzung der Verschwiegenheitspflicht verabredet. Solche Vereinbarungen sind auch in Formulararbeitsverträgen als AGB zulässig, jedoch nur für bestimmte, nicht pauschal für alle Pflichtverletzungen. Unabhängig von einem tatsächlich entstandenen Schaden muss der Arbeitnehmer eine Vertragsstrafe zahlen, wenn er schuldhaft gegen eine der vorgenannten Pflichten verstößt.

Das Bundesarbeitsgericht hat Grundsätze darüber entwickelt, in welcher Höhe eine Vertragsstrafe möglich ist. Die Rechtsanwaltskanzlei Erb berät Sie zur Zulässigkeit entsprechender Vertragsklauseln.

Schlechtleistung

Neben der Nichterfüllung der Arbeit kann auch Schlechterfüllung vorliegen. Der Arbeitnehmer arbeitet zwar, aber schlecht. Welche rechtlichen Folgen hat das?

Da der Arbeitsvertrag Bestandteil des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff. BGB) ist, schuldet der Arbeitnehmer keinen bestimmten Erfolg. Gewährleistungsrechte wie beim Kaufvertrag (§§ 459 ff. BGB) oder wie beim Werkvertrag (§§ 633 ff. BGB) gibt es nicht. Dem Arbeitnehmer bleibt also der Lohnanspruch grundsätzlich erhalten, selbst wenn er Ausschuss oder sonstige fehlerhafte Arbeitsergebnisse produziert. Fehlerhafte Arbeit berechtigt nicht zur Lohnminderung. Allenfalls kann nach Abmahnung verhaltensbedingt gekündigt werden. Darüber hinaus kann Schadenersatz verlangt werden, wenn ein Schaden durch die Schlechtleistung entstanden ist.

Die Rechtsanwaltskanzlei Erb berät Sie gerne darüber, was für Sie im bestehenden Streitfall möglich ist, insbesondere zu den Erfolgsaussichten einer Kündigung oder gar eines Schadenersatzanspruches.