Lohn/Gehalt

Der Grundsatz lautet: „Lohn für Arbeit“ oder „Kein Lohn ohne Arbeit“.

Der Arbeitnehmer stellt seine Arbeitskraft zur Verfügung; der Arbeitgeber ist verpflichtet, den vereinbarten Lohn zu zahlen (§ 611 Abs. 1 BGB).

Der Hauptpflicht der Arbeitsleistung steht die Hauptpflicht der Entlohnung gegenüber.

Das klingt einfach, ist aber in Gänze nicht so. Denken Sie zur Frage der Lohnhöhe allein an die Diskussion zum Mindestlohn, den es für alle Arbeitsverhältnisse ohne Ausnahme geben sollte. Welche Ausnahmen gibt es somit?

Denken Sie an die möglichen verschiedenen Vergütungsformen, wie

  • Grundvergütung
  • Zulagen
  • Zuschläge
  • Übertarifliche Lohnbestandteile
  • Erfolgsabhängige Vergütung
  • Sonderzahlungen, z. B. Gratifikationen
  • Gewinnbeteiligung

In diesen Bereichen ist vieles von den Arbeitsvertragsparteien nicht eindeutig oder ggf. unzulässig geregelt. Fragen Sie in Ihrem eigenen Problemfall die Rechtsanwaltskanzlei Erb in Wilnsdorf. Wir beraten Sie auch darüber, warum ggf. dem Arbeitnehmer Lohn ohne Arbeit zu gewähren wäre.

Lohnhöhe

Die Höhe der Arbeitsvergütung wird grundsätzlich durch die Arbeitsvertragsparteien vereinbart und ist Verhandlungssache. Sind sie tarifgebunden (der Arbeitnehmer ist Mitglied der Gewerkschaft, der Arbeitgeber ist Mitglied des Arbeitgeberverbandes), wird die Lohnhöhe durch Tarifvertrag geregelt. Nimmt der Einzelarbeitsvertrag auf einen bestehenden Tarifvertrag Bezug, legt dieser den Lohn unabhängig von einer persönlichen Tarifbindung verbindlich fest. Wird gar keine Lohnvereinbarung getroffen, so gilt der übliche Lohn als vereinbart (§ 612 BGB). Dieser Fall ist in der Praxis aber sehr selten.

Selbstverständlich berät Sie die Rechtsanwaltskanzlei Erb auch zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Gewährung von Mindestlohn. Welche Ausnahmen gibt es? Gibt es sie insbesondere im konkreten Fall?

Sonderzahlung

Neben dem Lohn werden oft Sonderzahlungen geleistet. Neben vermögenswirksamen Leistungen sind die bekanntesten Sonderzahlungen das Weihnachtsgeld, das Urlaubsgeld, das 13. Monatsgehalt, Prämie usw. Diese Zusatzleistungen werden auch Gratifikationen genannt.

In der Regel will der Arbeitgeber Sonderzahlungen auf freiwilliger Basis leisten bzw. die Leistungen vom weiteren Bestand des Arbeitsverhältnisses abhängig machen. Was zulässigerweise und sinnvollerweise vereinbart werden kann, können Sie mit der Rechtsanwaltskanzlei Erb ausführlich besprechen. Wir sagen Ihnen, in welchen Fällen Sonderzahlungen tatsächlich zurückverlangt werden können.

 

Lohn ohne Arbeit

Gehalt wird im Regelfall als Gegenleistung für Arbeit gezahlt. Es gibt aber auch Lohnansprüche, ohne dass der Arbeitnehmer eine Arbeit erbringt. Man spricht dann von Lohn ohne Arbeit. Die wichtigsten sind der Urlaubsanspruch und der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Falle von krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz.

Über einige weitere Anspruchsgrundlagen für Lohn ohne Arbeit kann die Rechtsanwaltskanzlei Erb Sie beraten. Lohn ohne Arbeit wird unter anderem auch gewährt bei

  • Vom Arbeitgeber zu vertretender Unmöglichkeit
  • Annahmeverzug des Arbeitgebers
  • Betriebsrisiko des Arbeitgebers
  • Entgeltfortzahlung an Feiertagen.