Arbeitszeit

Der Bedarf der Beratung durch die Rechtsanwaltskanzlei Erb in Wilnsdorf im Zusammenhang mit vereinbarten Arbeitszeiten erstreckt sich auf viele Teilaspekte, so u. a. auf die für den Mitarbeiter zu berücksichtigende regelmäßige (volle) Arbeitszeit. Es gibt Fragen wie: Was ist dagegen Teilzeitarbeit oder Jobsharing und hier besonders zu beachten? Gibt es spezielle Regelungen zur Arbeit auf Abruf und ist dies überhaupt zulässig? Wann kommt Über- oder Mehrarbeit in Betracht? Welche Regelungen sind zulässig für Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft? Gibt es spezielle Regelungen zur Schichtarbeit oder Nachtarbeit? Sind Pausen oder Ruhezeiten zu berücksichtigen? Was versteht man unter einer Wegezeit oder Dienstreise und was ist dabei zu beachten? All diese Fragen kann die Rechtsanwaltskanzlei Erb in Wilnsdorf mit Ihnen klären.

Regelmäßige Arbeitszeit

Unter regelmäßiger Arbeitszeit versteht man die wöchentlich übliche Arbeitszeit bei voller Beschäftigungsdauer. Alle Arbeitszeitverhältnisse, die unterhalb dieser Arbeitszeit liegen, sind danach Teilzeitarbeitsverhältnisse. Das ist insofern bedeutsam, da der Arbeitgeber unterhalb einer vollen Beschäftigungsdauer ggf. nur eingeschränkt eine Beschäftigung bei einem zweiten Arbeitgeber verhindern kann, insbesondere wenn der Arbeitnehmer die Zweitbeschäftigung zur existenziellen Sicherung benötigt. Was der Arbeitgeber verlangen kann, erklärt Ihnen auch hier die Rechtsanwaltskanzlei Erb.

Über-/Mehrarbeit

Überstunden sind die über die vertraglich vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit hinausgehende Arbeitszeit. Vergütungspflichtig sind sie nur dann, wenn sie auf Anordnung, mit Billigung oder mit Duldung des Arbeitgebers geleistet werden. Im Prozess muss der Arbeitnehmer darlegen, an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten er über die übliche Arbeitszeit hinaus gearbeitet hat. Die Anordnung kann ausdrücklich erfolgen, es reicht aber auch, wenn die Leistung der Überstunden sachdienlich ist und der Arbeitgeber davon Kenntnis besaß und sie zugelassen hat. Ebenso reicht es, wenn der Arbeitgeber Arbeit zuweist, für deren termingerechte Erledigung die Ableistung von Überstunden notwendig ist. Mehrarbeit ist die über gemäß § 3 ArbZG geltende Arbeitszeit von acht Stunden werktäglich hinausgehende Arbeitszeit.

Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nicht zur Leistung von Über- oder Mehrarbeit verpflichtet. Hierzu bedarf es einer Rechtsgrundlage.

Welche Rechtsgrundlagen im konkreten Fall vorliegen können, kann die Rechtsanwaltskanzlei für Sie prüfen.

Es gibt keinen allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass jede Mehrarbeit oder Anwesenheit über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zu vergüten ist. Nach Auffassung des BAG sind Überstunden nur zu vergüten, wenn deren Leistung den Umständen nach nur gegen eine solche zusätzliche Vergütung zu erwarten ist (§ 612 Abs. 1 BGB), was objektiv ohne Rücksicht auf die persönliche Meinung der Arbeitsvertragsparteien festzustellen ist.

Wann eine Verjährung von Vergütungsansprüchen zu erwarten ist, kann Ihnen die Rechtsanwaltskanzlei Erb ebenfalls in einer Beratung darstellen.

Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft

Arbeitsbereitschaft ist die Zeit wacher Achtsamkeit im Zustand der Entspannung. Der Arbeitnehmer muss sich am Arbeitsplatz bereithalten, um im Bedarfsfall von sich aus tätig werden zu können. Bereitschaftsdienst liegt vor, wenn der Arbeitnehmer sich an einer bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufzuhalten hat, um seine Arbeit auf Anforderung des Arbeitgebers aufzunehmen, sobald es notwendig ist. Beide sind nach dem Arbeitszeitgesetz, das dem öffentlichen Arbeitsschutz dient, wie Vollarbeit Arbeitszeit. Sie müssen aber wegen der geringeren Arbeitsbelastung nicht wie Vollarbeit in gleicher Höhe vergütet werden. Pauschalisierungen sind zulässig.

Im Fall der Rufbereitschaft muss der Arbeitnehmer nur jederzeit erreichbar sein, um seine Arbeit auf Abruf unverzüglich aufzunehmen, kann aber seinen Aufenthaltsort frei wählen. Sie ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.

Was im Einzelfall zulässig und wie zu vergüten ist, können Sie in einem ausführlichen Gespräch mit der Rechtsanwaltskanzlei Erb erfahren.

Schichtarbeit

Schichtarbeit ist die regelmäßige Ablösung eines Teils von Arbeitnehmern durch einen anderen Teil nach einem im Voraus festgelegten Plan. Wechselschicht liegt vor, wenn die Arbeitsschichten des Arbeitnehmers in ihrer Lage nach einem im Voraus bestimmten Plan wechseln.

Die Rechtsanwaltskanzlei Erb erörtert mit Ihnen, in welchen Fällen nach dem Arbeitszeitgesetz Schichtarbeit unzulässig sein könnte und was in solchen Fällen die Arbeitszeit ist, die im Rahmen des Direktionsrechts des Arbeitgebers zu erbringen ist.

Nachtarbeit

Nachtarbeit ist gemäß § 2 Abs. 3 ArbZG die zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr geleistete Arbeit.

Gerade bei Nachtarbeit können Schutzgesetze die Erbringung der Arbeitsleistung insoweit unzulässig machen. Die Rechtsanwaltskanzlei Erb berät Sie unter anderem bei der Frage, was Sie tun können, wenn aus Schutzgründen für den Arbeitnehmer Nachtarbeit verboten ist und der Vertrag ausschließlich die Erbringung von Nachtarbeit vorsieht.

Pausen

Pausen sind nach § 4 ArbZG die im Voraus festgelegten Unterbrechungen der Arbeitszeit, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeit zu leisten hat noch sich zur Arbeit bereithalten muss.

Wenn Sie unsicher sind, wieviel Pausenzeit bei der von Ihnen vereinbarten Arbeitszeit zu gewähren ist, in welchem Zeitrahmen die Pausen zu nehmen sind, was eine Kurzpause ist und ob diese zu vergüten ist, erfahren Sie in einem Beratungsgespräch mit der Rechtsanwaltskanzlei Erb.

Ruhezeit

Ruhezeit im Sinne des § 5 ArbZG ist die im Voraus festgelegte Zeit der Arbeitsunterbrechung, in welcher der Arbeitnehmer nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit von jeder Art von Arbeit (einschließlich Arbeits- und Rufbereitschaft) freigestellt sein muss. Sie beträgt mindestens elf Stunden.

Vielfach gibt es Beratungsbedarf der Rechtsanwaltskanzlei Erb dazu, ob in bestimmten Branchen (z. B. Pflege) die Ruhezeit verkürzt werden darf und gelegentlich stellt sich die Frage, ob während der Ruhezeit eine Rufbereitschaft zulässig ist.

Wegezeit

Wegezeit ist die Zeit, welche der Arbeitnehmer für den Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte benötigt. Sie gehört nicht zur Arbeitszeit. Soll der Arbeitnehmer dagegen auf Weisung des Arbeitgebers an einem außerhalb des Betriebs liegenden Arbeitsplatz seine Arbeitsleistung erbringen, liegt ein Dienstgang vor, der vergütungspflichtige Arbeitszeit ist. Eine Dienstreise ist davon zu unterscheiden; hier handelt es sich um eine längere Fahrt zu einem anderen Ort, wo die Arbeit erbracht werden soll. Ob diese – auch vergütungspflichtige – Arbeitszeit ist, hängt vom Einzelfall ab und kann mit der Rechtsanwaltskanzlei Erb geklärt werden.

Teilzeitarbeit

Teilzeitarbeit hat aus gesamtwirtschaftlicher Sicht einen hohen Stellenwert. Sie diente in Zeiten der Hochkonjunktur der Ausschöpfung sämtlicher Arbeitskraftreserven; heute erfreut sie sich zunehmender Beliebtheit, weil sie den persönlichen Bedürfnissen vieler Arbeitnehmer entgegenkommt: Regelmäßiger, aber vorübergehender Arbeitsanfall (z. B. in Stoßzeiten) kann durch Teilzeitarbeit wirkungsvoll überbrückt werden; bei gleichförmigen Arbeiten mit schneller Ermüdung kann durch mehrere Teilzeitbeschäftigte anstelle von vollschichtig Tätigen eine Leistungssteigerung erreicht werden. Bewährte Mitarbeiter können durch Einräumung von Teilzeitarbeit dem Betrieb erhalten bleiben.

Der Gesetzgeber hat die wesentlichen Voraussetzungen, wann die Einrichtung einer Teilzeitarbeit zulässig ist und wie der zeitliche Umfang eines Arbeitsverhältnisses verändert werden kann, insbesondere im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Ein Teilzeitarbeitsverhältnis liegt vor, wenn eine kürzere als die beim Arbeitgeber betriebsübliche Arbeitszeit vorgesehen ist (vgl. § 2 TzBfG). Dabei ist es egal, ob der Arbeitnehmer nur an einzelnen Tagen in der Woche oder aber an allen Tagen verkürzt arbeitet. Grundsätzlich gelten für das Teilzeitarbeitsverhältnis die gleichen arbeitsrechtlichen Bestimmungen wie für die Vollzeitbeschäftigung. Insbesondere gilt das Verbot der Diskriminierung nach § 4 Abs. 1 TzBfG: Teilzeitarbeit darf nur aus sachlichen Gründen schlechter behandelt werden. Arbeitsentgelt und andere geldwerte Leistungen sind in dem der Arbeitszeit entsprechenden Umfang zu gewähren. Sonderbestimmungen gibt es lediglich im Bereich der Arbeitszeit.

Was das im Einzelnen bedeutet, u. a. auch in Hinsicht auf Eingehung einer Zweitbeschäftigung erklärt Ihnen die Kanzlei Erb. Weiter stellt sich oft die Frage, welche Arbeitszeit bei einer Teilzeitarbeit täglich oder wöchentlich mindestens und maximal zu erbringen ist. Auch solche Fragen sind in einem Beratungsgespräch unter Berücksichtigung der Rechtsgrundlagen mit der Rechtsanwaltskanzlei Erb zu klären.

Jobsharing

Unter Jobsharing (deutsch: Teilung des Arbeitsplatzes) ist eine Form der Teilzeitarbeit zu verstehen, bei der sich mehrere Arbeitskräfte einen Arbeitsplatz teilen (vgl. § 13 TzBfG). Statt von einem vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer werden die Arbeitsaufgaben von zwei oder mehreren Arbeitnehmern im Teilzeitverhältnis ausgeführt. Diese teilen sich die Pflichten und die Rechte des Vollzeitarbeitsplatzes. Sie sind als Team für einen Arbeitsplatz zuständig und bestimmen, wer von ihnen welche Arbeiten erledigt und wer wann anwesend ist. Die „Teilung“ des Arbeitsplatzes ist primär Sache der individuellen Abmachung der Arbeitspartner. Die vertragliche Vereinbarung mit dem Arbeitgeber bildet nur den Rahmen, den das Team durch seine Arbeitsplatzplanung auszufüllen hat.

Die Rechtsanwaltskanzlei Erb kann mit Ihnen besprechen, was beim Jobsharing zu beachten ist und wann diese spezielle Form der Beschäftigung in Frage kommt. Nicht selten gibt es Probleme, wenn ein Jobsharingpartner aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Kann z. B. dem anderen Partner gekündigt werden?

Arbeit auf Abruf

Eine weitere Form der gesetzlich geregelten Teilzeitarbeit, die in vielen Bereichen erhebliche Bedeutung hat, ist die in § 12 TzBfG genannte Arbeit auf Abruf.

Dabei werden vielfach die gesetzlichen Vorgaben nicht beachtet. Ganz besonders ist ein Vollzeitarbeitsverhältnis, in dem Abrufarbeit gefordert ist. Hierfür gelten nur sehr allgemeine Vorschriften, sodass Ihnen die Rechtsanwaltskanzlei Erb helfen kann, das auszuübende Ermessen bei der Gestaltung eines solchen Arbeitsvertrages zu bewerten.