Arbeitsverhältnis oder Selbstständigkeit

Eine Definition, wer Arbeitnehmer ist, steht in keinem Gesetz. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgesetzes (BAG) legt aber fest, wer als Arbeitnehmer anzusehen ist.

Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Rechtsverhältnisses im Dienst eines anderen zu weisungsgebundener Arbeit verpflichtet ist.

Um als Arbeitnehmer angesehen zu werden, müssen also drei Voraussetzungen erfüllt sein:

  1. Der Arbeitnehmer muss zur Leistung von Arbeit verpflichtet sein
  2. Die Verpflichtung der Arbeitsleistung muss auf privatrechtlichem Vertrag beruhen
  3. Die Arbeit muss im Dienst eines anderen geleistet werden.

Wann die Voraussetzungen vorliegen, ist nicht immer eindeutig. Insbesondere dann nicht, wenn ein Arbeitgeber eine an sich typischerweise abhängig beschäftigt zu erbringende Leistung durch einen „selbstständigen“ Mitarbeiter erbringen lässt.

Die Kanzlei Erb in Wilnsdorf berät Sie gerne darüber, wann eine Scheinselbstständigkeit vorliegt und insbesondere welche sozialrechtlichen Folgen (z. B. Verurteilung zur Nachentrichtung nicht abgeführter Sozialabgaben etc.) daraus für Arbeitgeber und Arbeitnehmer erwachsen können.